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🤯 Nach Nasen-Operation und mit Attest: Gericht schmeißt Mandant aus dem Saal!
Quelle :
https://youtu.be/ilx7njuaZpI
https://publielectoral.lat/hannigrecht
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
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Soldaten...
Viele von euch haben bestimmt die Aufrufe mitbekommen, dass sich Soldaten melden sollen, die impfgeschädigte Kameraden haben oder selbst unter den Nebenwirkungen der Impfungen leiden.
Aber vielleicht interessiert euch noch ein bisschen mehr Hintergrund 🤔
Letzten Montag fand der erste Prozesstag im Kampf gegen die Duldungspflicht zur Corona-Impfung am Leipziger BVerwG statt. Im Gerichtssaal waren etliche Soldaten der Truppe anwesend, auch wenn die Medien irgendetwas von "überwiegend" und "Impfgegner" berichteten.
Als es zur Frage kam, wie viele schwerwiegende Impfnebenwirkungen es denn in der Bundeswehr gab und die Antwort darauf "47" lautete, wurden Rufe Seitens der Zuschauer und Zuhörer laut, dies sei gelogen.
Kleine Anmerkung am Rande:
Die FAQs vom Sanitätsdienst der Bundeswehr behaupten (Stand 09.05.22) etwas anderes.
"Unter den bereits geimpften Angehörigen der Bundeswehr sind bisher keine schwerwiegenden Nebenwirkungen gemeldet worden. Die Aussage, es gäbe hier Todesfälle nach Impfungen entbehrt schlicht jeder Grundlage."
👉 https://www.bundeswehr.de/de/organisation/sanitaetsdienst/aktuelles-im-sanitaetsdienst/nachfragt-covid-19-impfungen--5021640
Außerhalb des Gerichtssaals berichteten viele Soldaten von direkten Freunden aus der Truppe mit Myokarditis und man hatte das Gefühl, jeder hätte jemandem im direkten Umfeld beim Bund. Nun ja, Gefühle sind subjektiv und da es immer welche gibt, die lauter sind als andere, entstand daraus die Idee, selbst auf die Suche nach Betroffenen zu gehen.
Deshalb möchte auch ich noch einmal auf die Website zur Verhandlung am BVerwG verweisen:
👉 https://www.covidimpfung-soldaten.de/
Wer sich nicht direkt an RA Göran Thoms (thoms@rechtsanwalt-goeran-thoms.de) wenden möchte, weil eine eMail eben doch schneller mal nachverfolgt werden kann und dadurch vielleicht der Dienstweg nicht eingehalten wurde, darf mir gerne auch eine PN @CaroKilbert schreiben. Ich würde mich auch anbieten, die Info anonym weiterzuleiten, damit sie an dieser zentralen Stelle zusammenlaufen kann.
Darüber hinaus kann man noch andere Dinge machen und aktiv werden!
Wurden die Impfkomplikationen (ein Impfschaden ist per Definition aus § 2 IfSG nur "die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung") beim PEI gemeldet?
Wenn nein, dies ist über folgende Website möglich:
👉 https://www.pei.de/DE/arzneimittelsicherheit/pharmakovigilanz/meldeformulare-online-meldung/meldeformulare-online-meldung-node.html
Es handelt sich um ein zweiseitiges Formular, das man auch selbst ausfüllen kann. Sofern der Arzt sich weigert, es abzustempeln und damit seiner Meldepflicht nach § 6 Abs. 3 IfSG nicht nachkommt (das kann ihn bis zu 25.000 € kosten), könnt ihr es auch direkt beim PEI einreichen und erhaltet zumindest schon einmal eine Fallnummer, mit der belegt werden kann, dass die Nebenwirkung gemeldet wurde.
Außerdem sind bei uns im Chat Mamis und Papis, die seit Jahren an dieser (etwas anderen) Front kämpfen und wir unterstützen euch und eure Kameraden gerne bei der Meldung, versuchen, euch mit regionalen Stammtischen zu vernetzen, die mehr Erfahrungen damit haben und die euch ganz sicher auch persönlich unterstützen werden.
Oder wenn ihr einen Therapeuten sucht, der sich schon etwas mit der Behandlung von Impfkomplikationen auskennt und euch nicht als Hypochonder in die Psychiatrie einweisen möchte, auch da versuchen wir gerne, jemanden mit und für euch zu finden.
Lasst uns zusammenhalten 💪
Jetzt ist die Zeit vorbei, einander Vorwürfe zu machen oder sich selbst Vorwürfe zu machen, man hätte sich vielleicht doch nicht impfen lassen sollen. Jetzt sollten wir daran arbeiten, die Schäden zu begrenzen.
@Bundeswehr_de
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@Terminverteiler_Bot
Viele von euch haben bestimmt die Aufrufe mitbekommen, dass sich Soldaten melden sollen, die impfgeschädigte Kameraden haben oder selbst unter den Nebenwirkungen der Impfungen leiden.
Aber vielleicht interessiert euch noch ein bisschen mehr Hintergrund 🤔
Letzten Montag fand der erste Prozesstag im Kampf gegen die Duldungspflicht zur Corona-Impfung am Leipziger BVerwG statt. Im Gerichtssaal waren etliche Soldaten der Truppe anwesend, auch wenn die Medien irgendetwas von "überwiegend" und "Impfgegner" berichteten.
Als es zur Frage kam, wie viele schwerwiegende Impfnebenwirkungen es denn in der Bundeswehr gab und die Antwort darauf "47" lautete, wurden Rufe Seitens der Zuschauer und Zuhörer laut, dies sei gelogen.
Kleine Anmerkung am Rande:
Die FAQs vom Sanitätsdienst der Bundeswehr behaupten (Stand 09.05.22) etwas anderes.
"Unter den bereits geimpften Angehörigen der Bundeswehr sind bisher keine schwerwiegenden Nebenwirkungen gemeldet worden. Die Aussage, es gäbe hier Todesfälle nach Impfungen entbehrt schlicht jeder Grundlage."
👉 https://www.bundeswehr.de/de/organisation/sanitaetsdienst/aktuelles-im-sanitaetsdienst/nachfragt-covid-19-impfungen--5021640
Außerhalb des Gerichtssaals berichteten viele Soldaten von direkten Freunden aus der Truppe mit Myokarditis und man hatte das Gefühl, jeder hätte jemandem im direkten Umfeld beim Bund. Nun ja, Gefühle sind subjektiv und da es immer welche gibt, die lauter sind als andere, entstand daraus die Idee, selbst auf die Suche nach Betroffenen zu gehen.
Deshalb möchte auch ich noch einmal auf die Website zur Verhandlung am BVerwG verweisen:
👉 https://www.covidimpfung-soldaten.de/
Wer sich nicht direkt an RA Göran Thoms (thoms@rechtsanwalt-goeran-thoms.de) wenden möchte, weil eine eMail eben doch schneller mal nachverfolgt werden kann und dadurch vielleicht der Dienstweg nicht eingehalten wurde, darf mir gerne auch eine PN @CaroKilbert schreiben. Ich würde mich auch anbieten, die Info anonym weiterzuleiten, damit sie an dieser zentralen Stelle zusammenlaufen kann.
Darüber hinaus kann man noch andere Dinge machen und aktiv werden!
Wurden die Impfkomplikationen (ein Impfschaden ist per Definition aus § 2 IfSG nur "die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung") beim PEI gemeldet?
Wenn nein, dies ist über folgende Website möglich:
👉 https://www.pei.de/DE/arzneimittelsicherheit/pharmakovigilanz/meldeformulare-online-meldung/meldeformulare-online-meldung-node.html
Es handelt sich um ein zweiseitiges Formular, das man auch selbst ausfüllen kann. Sofern der Arzt sich weigert, es abzustempeln und damit seiner Meldepflicht nach § 6 Abs. 3 IfSG nicht nachkommt (das kann ihn bis zu 25.000 € kosten), könnt ihr es auch direkt beim PEI einreichen und erhaltet zumindest schon einmal eine Fallnummer, mit der belegt werden kann, dass die Nebenwirkung gemeldet wurde.
Außerdem sind bei uns im Chat Mamis und Papis, die seit Jahren an dieser (etwas anderen) Front kämpfen und wir unterstützen euch und eure Kameraden gerne bei der Meldung, versuchen, euch mit regionalen Stammtischen zu vernetzen, die mehr Erfahrungen damit haben und die euch ganz sicher auch persönlich unterstützen werden.
Oder wenn ihr einen Therapeuten sucht, der sich schon etwas mit der Behandlung von Impfkomplikationen auskennt und euch nicht als Hypochonder in die Psychiatrie einweisen möchte, auch da versuchen wir gerne, jemanden mit und für euch zu finden.
Lasst uns zusammenhalten 💪
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Bundesnotbremse: Restaurantschließungen im Frühjahr 2021 waren verfassungsgemäß
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-05/bundesnotbremse-bundesverfassungsgericht-corona-grundgesetz
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ZEIT ONLINE
Restaurantschließungen im Frühjahr 2021 waren verfassungsgemäß
Das Bundesverfassungsgericht hat die coronabedingte Schließung von Restaurants im Frühjahr 2021 gebilligt. Der Schritt sei zur Pandemiebekämpfung angemessen gewesen.
❕In Russland wird gefordert, die WHO vor Gericht zu stellen❕
Eduard Rossel, Senator u. ehemaliger Gouverneur d. Region Swerdlowsk, unterstützte in einer Erklärung den Gouverneur d. Region Kurgan, Vadim Shumkov, der einen internationalen Prozess gegen die WHO-Mitglieder forderte.
Die WHO soll zur Verantwortung für die Wirtschaftskrise und den biologischen Krieg in der Welt gezogen werden. Der rus. Senator beschuldigte die WHO außerdem, das „Verbrechen des Jahrhunderts“ begangen zu haben.
„Diejenigen, die daran interessiert waren, einen biologischen Krieg zu entfesseln, müssen sich für das Massensterben, für den wirtschaftlichen Zusammenbruch in der Welt verantworten! Die WHO diskreditierte sich selbst längst, und nach den Ereignissen von 2019-2022 ist eine Untersuchung all ihrer Handlungen und der Personen, die hinter der Organisation stehen und dieses Verbrechen und seine mediale Unterstützung finanzieren, unbedingt erforderlich!“
[Info von @nastikatube]
Eduard Rossel, Senator u. ehemaliger Gouverneur d. Region Swerdlowsk, unterstützte in einer Erklärung den Gouverneur d. Region Kurgan, Vadim Shumkov, der einen internationalen Prozess gegen die WHO-Mitglieder forderte.
Die WHO soll zur Verantwortung für die Wirtschaftskrise und den biologischen Krieg in der Welt gezogen werden. Der rus. Senator beschuldigte die WHO außerdem, das „Verbrechen des Jahrhunderts“ begangen zu haben.
„Diejenigen, die daran interessiert waren, einen biologischen Krieg zu entfesseln, müssen sich für das Massensterben, für den wirtschaftlichen Zusammenbruch in der Welt verantworten! Die WHO diskreditierte sich selbst längst, und nach den Ereignissen von 2019-2022 ist eine Untersuchung all ihrer Handlungen und der Personen, die hinter der Organisation stehen und dieses Verbrechen und seine mediale Unterstützung finanzieren, unbedingt erforderlich!“
[Info von @nastikatube]
Forwarded from Für jeden den richtigen 'Impfstoff' - Pfizer, BioNTech, Vaxzevria, Moderna, Johnson & Johnson, Sputnik V, AstraZeneca, Stöcker
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Erfüllen Soldaten ihre Pflicht?
Klage gegen Impfung auf Befehl!!
@rechtsanwaeltin_beate_bahner
@Prozessbeobachter
@Bundeswehr_de
Die umfassendsten Infos @Impfauswahl. Werde @Impfbeobachter jetzt!
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Laut der Anklage soll eine Altenpflegerin ihre eigene Großmutter erstickt haben, nachdem sie heimlich Geld von deren Konto abgehoben hatte.
👉🏻 Neuer Beitrag
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Laut der Anklage soll eine Altenpflegerin ihre eigene Großmutter erstickt haben, nachdem sie heimli
Enkelin soll ihre Oma ermordet haben: Prozessauftakt. Der Vorwurf lautet: Mord.
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Einstellung des Verfahrens 🙂
Nancy muss die knapp 800 Euro Bußgeld nicht bezahlen.
Der Mut mit Selbstverteidigung vor Gericht zu ziehen hat sich gelohnt.
Die Stadt Aschaffenburg verteilte üppige Bußgeldbescheide. Die Medien und der Oberbürgermeister der Stadt Aschaffenburg hatten keine netten Worte für die liebevoll gestalteten Flashmobs übrig.
Wer das große Kino, der beiden Flashmobs noch einmal genießen möchte:
https://publielectoral.lat/dominikstapf/68
https://publielectoral.lat/dominikstapf/81
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Nancy muss die knapp 800 Euro Bußgeld nicht bezahlen.
Der Mut mit Selbstverteidigung vor Gericht zu ziehen hat sich gelohnt.
Die Stadt Aschaffenburg verteilte üppige Bußgeldbescheide. Die Medien und der Oberbürgermeister der Stadt Aschaffenburg hatten keine netten Worte für die liebevoll gestalteten Flashmobs übrig.
Wer das große Kino, der beiden Flashmobs noch einmal genießen möchte:
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Wiederaufnahme des Verfahrens:
💥 Generalstaatsanwaltschaft klagt Bhakdi wegen Volksverhetzung an
Sucharit Bhakdi wird nun doch angeklagt: Die Staatsanwaltschaft Kiel hatte das Verfahren bereits eingestellt - die Generalstaatsanwaltschaft rollt es nun nochmal auf.
Zu den Anklagepunkten schreibt der Standard:
«(..)Sie wirft ihm in einer Mitteilung vom Donnerstag vor, in einem Interview im April 2021 im Zusammenhang mit kritischen Äußerungen über die Impfpolitik Israels mit generalisierenden Aussagen auch gegenüber in Deutschland lebenden Juden zum Hass aufgestachelt und diese als religiöse Gruppe böswillig verächtlich gemacht zu haben.
Außerdem wirft die Anklagebehörde Bhakdi vor, bei einer Wahlkampfveranstaltung am 24. September 2021 in Kiel eine Rede gehalten zu haben, in der er von der Zulassung von Covid-19-Impfstoffen in Zusammenhang mit einem "Endziel" sprach. Er habe von einem zweiten Holocaust gesprochen, wodurch das Schicksal von Jüdinnen und Juden unter der NS-Herrschaft verharmlost worden sein soll.»
👉 Soll hier ein Exempel statuiert werden - nicht um Rechtsextreme zu verschrecken, sondern um ALLE davon abzuhalten sich widersprüchlich zum gängigen Narrativ zu äußern?
Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
.
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💥 Generalstaatsanwaltschaft klagt Bhakdi wegen Volksverhetzung an
Sucharit Bhakdi wird nun doch angeklagt: Die Staatsanwaltschaft Kiel hatte das Verfahren bereits eingestellt - die Generalstaatsanwaltschaft rollt es nun nochmal auf.
Zu den Anklagepunkten schreibt der Standard:
«(..)Sie wirft ihm in einer Mitteilung vom Donnerstag vor, in einem Interview im April 2021 im Zusammenhang mit kritischen Äußerungen über die Impfpolitik Israels mit generalisierenden Aussagen auch gegenüber in Deutschland lebenden Juden zum Hass aufgestachelt und diese als religiöse Gruppe böswillig verächtlich gemacht zu haben.
Außerdem wirft die Anklagebehörde Bhakdi vor, bei einer Wahlkampfveranstaltung am 24. September 2021 in Kiel eine Rede gehalten zu haben, in der er von der Zulassung von Covid-19-Impfstoffen in Zusammenhang mit einem "Endziel" sprach. Er habe von einem zweiten Holocaust gesprochen, wodurch das Schicksal von Jüdinnen und Juden unter der NS-Herrschaft verharmlost worden sein soll.»
👉 Soll hier ein Exempel statuiert werden - nicht um Rechtsextreme zu verschrecken, sondern um ALLE davon abzuhalten sich widersprüchlich zum gängigen Narrativ zu äußern?
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DER STANDARD
Deutschland: Generalstaatsanwaltschaft klagt Autor Bhakdi wegen Volksverhetzung an
Der Mikrobiologe und Autor soll Juden als religiöse Gruppe böswillig verächtlich gemacht haben
Einige polizeiliche Hausdurchsuchungen, die in den vergangenen Tagen wegen angeblich unrichtiger Gesundheitszeugnisse stattfanden, die Fragen, welche dabei an die Tatverdächtigen gerichtet wurden und immer auch den Vorwurf der „falschen“ Gesinnung in sich trugen, einige ähnliche Äußerungen von Richtern zeigen mir, dass wir wieder da sind: beim sog. Gesinnungs- oder Täterstrafrecht. (Mit-)bestraft und mitverfolgt soll (auch) der Täter für seine vermeintlich falsche Gesinnung werden, nicht nur der Täter für den objektiven Unrechtsgehalt seiner TAT. Meinen alten Juraprofessoren an der Universität, so sie noch leben, wird sich der Magen umdrehen, die bereits verstorbenen Hochschullehrer werden sich im Grabe umdrehen.
Nicht wenige dieser Hochschullehrer waren politisch eher links oder SPD-affin. Ich habe sie alle als rational und als Wahrer des Rechtsstaats empfunden, und ich wüsste gern, ob sie heute noch so wären. Ob sie unsere Politiker verstehen könnten? Ob sie einem „Querdenker“ oder Kritiker der Corona-Maßnahmen weniger glauben würden als dem Rest der Bevölkerung?
Für viele Menschen kommen nun erst die Sanktionen für Handlungen der zurückliegenden Zeit, die Verfahren für Verstöße gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht haben noch nicht einmal begonnen.
Ich traue den Deutschen in ihrer Mehrheit Shanghaier Verhältnisse zu. Und leider auch der Polizei und Justiz. Viele hier im Land wünschen sich ja auch den Energie-Kollaps, den offenen Krieg, die weitere Beschränkung der Freiheitsrechte. Opferbereitschaft muss bekundet werden, sonst gilt man als nicht solidarisch. Und für jedes noch so sinnfreie Opfer gilt es, sich bereit zu zeigen.
Gegen Social Credit im Rahmen des digitalen Covid-Impfpasses, der uns bevorsteht, werden diese Leute erst recht nichts haben. Was ist schon ein QR-Code?
Würden diese Menschen erwachen, wenn man ihnen wie in Shanghai die Lebensmittel verweigert? Ich weiß es nicht. Für Klima und Infektionsschutz und die Ukraine leidet und nötigenfalls stirbt es sich gern, Freiheitsrechte sind sowieso egal. Viele haben diese Haltung verinnerlicht. Andernfalls wären sie ja Querdenker, Schwurbler etc.
@HolgerFischerRA
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Nicht wenige dieser Hochschullehrer waren politisch eher links oder SPD-affin. Ich habe sie alle als rational und als Wahrer des Rechtsstaats empfunden, und ich wüsste gern, ob sie heute noch so wären. Ob sie unsere Politiker verstehen könnten? Ob sie einem „Querdenker“ oder Kritiker der Corona-Maßnahmen weniger glauben würden als dem Rest der Bevölkerung?
Für viele Menschen kommen nun erst die Sanktionen für Handlungen der zurückliegenden Zeit, die Verfahren für Verstöße gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht haben noch nicht einmal begonnen.
Ich traue den Deutschen in ihrer Mehrheit Shanghaier Verhältnisse zu. Und leider auch der Polizei und Justiz. Viele hier im Land wünschen sich ja auch den Energie-Kollaps, den offenen Krieg, die weitere Beschränkung der Freiheitsrechte. Opferbereitschaft muss bekundet werden, sonst gilt man als nicht solidarisch. Und für jedes noch so sinnfreie Opfer gilt es, sich bereit zu zeigen.
Gegen Social Credit im Rahmen des digitalen Covid-Impfpasses, der uns bevorsteht, werden diese Leute erst recht nichts haben. Was ist schon ein QR-Code?
Würden diese Menschen erwachen, wenn man ihnen wie in Shanghai die Lebensmittel verweigert? Ich weiß es nicht. Für Klima und Infektionsschutz und die Ukraine leidet und nötigenfalls stirbt es sich gern, Freiheitsrechte sind sowieso egal. Viele haben diese Haltung verinnerlicht. Andernfalls wären sie ja Querdenker, Schwurbler etc.
@HolgerFischerRA
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Gerichtserfolg: Stadt Zwickau verliert gegen Spaziergänger, Versammlung findet auf dem Hauptmarkt statt!
Für Samstag (14. Mai 2022) ist ein großer Protestspaziergang vieler sächsischer Initiativen in Zwickau geplant. Die Versammlung soll auf dem Hauptmarkt beginnen, von wo aus auch jede Woche die Montagsspaziergänge starten. Nachdem die Versammlung von lokalen Mitstreitern angemeldet wurde, behauptete die Stadt Zwickau plötzlich, dass der Ort schon lange durch ein "interkulturelles Fest" belegt worden wäre - offenbar waren keine Bilder eines großen Protestes auf dem Hauptmarkt gewünscht. Der Anmelder zog jedoch - mit Unterstützung des Chemnitzer Rechtsanwaltes Martin Kohlmann - im Eilverfahren vor Gericht. Und das mit Erfolg: Am Donnerstagnachmittag entschied das Verwaltungsgericht Chemnitz, dass der Spaziergang auf dem Hauptmarkt stattfinden darf!
Der Beschluss kann hier nachgelesen werden und hat durchaus auch Bedeutung für andere Städte, in denen die Behörden versuchen, zentrale Orte mit Fake-Veranstaltungen zu blockieren:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/05/Zwickau-Versammlung-140522.pdf
Die Richter stellten fest, dass 1.) die Versammlung der Spaziergänger bereits frühzeitig angemeldet worden war und deshalb Vorrang genießt, sowie 2.) im Zweifel das angebliche Fest der Stadt zu verlegen sein wird. Manchmal funktionieren rechtsstaatliche Prinzipien eben doch noch. Hoffentlich haben sie bei der Stadtverwaltung in Zwickau und der Versammlungsbehörde im Landratsamt einen Lerneffekt.
Gegen den Beschluss kann theoretisch noch Beschwerde eingelegt werden, eine Entscheidung der zweiten Instanz würde dann am Freitag fallen.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://publielectoral.lat/freiesachsen
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Für Samstag (14. Mai 2022) ist ein großer Protestspaziergang vieler sächsischer Initiativen in Zwickau geplant. Die Versammlung soll auf dem Hauptmarkt beginnen, von wo aus auch jede Woche die Montagsspaziergänge starten. Nachdem die Versammlung von lokalen Mitstreitern angemeldet wurde, behauptete die Stadt Zwickau plötzlich, dass der Ort schon lange durch ein "interkulturelles Fest" belegt worden wäre - offenbar waren keine Bilder eines großen Protestes auf dem Hauptmarkt gewünscht. Der Anmelder zog jedoch - mit Unterstützung des Chemnitzer Rechtsanwaltes Martin Kohlmann - im Eilverfahren vor Gericht. Und das mit Erfolg: Am Donnerstagnachmittag entschied das Verwaltungsgericht Chemnitz, dass der Spaziergang auf dem Hauptmarkt stattfinden darf!
Der Beschluss kann hier nachgelesen werden und hat durchaus auch Bedeutung für andere Städte, in denen die Behörden versuchen, zentrale Orte mit Fake-Veranstaltungen zu blockieren:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/05/Zwickau-Versammlung-140522.pdf
Die Richter stellten fest, dass 1.) die Versammlung der Spaziergänger bereits frühzeitig angemeldet worden war und deshalb Vorrang genießt, sowie 2.) im Zweifel das angebliche Fest der Stadt zu verlegen sein wird. Manchmal funktionieren rechtsstaatliche Prinzipien eben doch noch. Hoffentlich haben sie bei der Stadtverwaltung in Zwickau und der Versammlungsbehörde im Landratsamt einen Lerneffekt.
Gegen den Beschluss kann theoretisch noch Beschwerde eingelegt werden, eine Entscheidung der zweiten Instanz würde dann am Freitag fallen.
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❗️Gericht: Kein Recht auf Barzahlung❗️
Ein Recht auf Barzahlung gibt es nicht. Zu dieser Entscheidung sind der Europäische Gerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht gekommen. Damit ist der Bürger de facto zur Nutzung gebührenpflichtiger digitaler Zahlungsmittel gezwungen. Denn ohne ein Bankkonto lassen sich im Zweifelsfall weder Steuern noch Abgaben entrichten. Warum die Richter mit ihren Urteilen die Büchse der Pandora geöffnet haben, verdeutlicht Dr. Norbert Häring im Interview mit Hakon von Holst.
https://www.rubikon.news/artikel/kein-recht-auf-barzahlung
Meine Anmerkung:
👉👉👉2016 und 2017 habe ich mit Bargeldkundgebungen und vielen Vorträgen für einen Annahmezwang für Bargeld, einen sogenannten Kontrahierungszwang geworben.
Dieser müsste bestmöglich im Grundgesetz aufgenommen werden!
Kommt er nicht, werden bargeldlose Zahlungsformen das Bargeld unaufhaltsam verdrängen. Irgendwann - in Schweden ist dies schon so - lohnt es sich dann aus Kostengründen und angesichts der geringen Bargeldzahlungen nicht mehr für den Handel, Bargeld noch anzunehmen.
Dann folgt der unausweichliche Tod des Bargeldes.
Auch dafür müssten wir den Protest auf die Straße tragen!
Wie seht Ihr das?
Euer
Thorsten Schulte
P.S. Danke an Norbert Häring für seine unermüdliche Arbeit!!!❤️
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Ein Recht auf Barzahlung gibt es nicht. Zu dieser Entscheidung sind der Europäische Gerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht gekommen. Damit ist der Bürger de facto zur Nutzung gebührenpflichtiger digitaler Zahlungsmittel gezwungen. Denn ohne ein Bankkonto lassen sich im Zweifelsfall weder Steuern noch Abgaben entrichten. Warum die Richter mit ihren Urteilen die Büchse der Pandora geöffnet haben, verdeutlicht Dr. Norbert Häring im Interview mit Hakon von Holst.
https://www.rubikon.news/artikel/kein-recht-auf-barzahlung
Meine Anmerkung:
👉👉👉2016 und 2017 habe ich mit Bargeldkundgebungen und vielen Vorträgen für einen Annahmezwang für Bargeld, einen sogenannten Kontrahierungszwang geworben.
Dieser müsste bestmöglich im Grundgesetz aufgenommen werden!
Kommt er nicht, werden bargeldlose Zahlungsformen das Bargeld unaufhaltsam verdrängen. Irgendwann - in Schweden ist dies schon so - lohnt es sich dann aus Kostengründen und angesichts der geringen Bargeldzahlungen nicht mehr für den Handel, Bargeld noch anzunehmen.
Dann folgt der unausweichliche Tod des Bargeldes.
Auch dafür müssten wir den Protest auf die Straße tragen!
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Thorsten Schulte
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Rubikon
Kein Recht auf Barzahlung
Ein Recht auf Barzahlung gibt es nicht. Zu dieser Entscheidung sind der Europäische Gerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht gekommen. Damit ist der Bürger de facto zur Nutzung gebührenpflichtiger digitaler Zahlungsmittel gezwungen. Denn ohne ein Bankkonto…
Polizei muss "Transmann" aufnehmen, obwohl er sich als Frau bewarb 🤡
Manchmal ändern sich im Bewerbungsverfahren um einen Job Dinge. Dass sich dabei das eigene Geschlecht ändert, ist aber eher selten. Mit einem solchen Fall musste sich aber nun das sächsische Oberverwaltungsgericht befassen, nachdem ein Polizeibewerber sich als Frau beworben hatte und sich während der Ausbildung zum wandelte. Was es nicht alles gibt...
Während heutzutage der falsche Freundeskreis oder ein mutiges Wort schon reicht, um aus dem öffentlichen Dienst entfernt zu werden, ist das aber kein Problem: Die ehemalige Frau (bzw der jetztige Mann) darf in der bunten Polizei natürlich weiterarbeiten. Alles andere hätte wahrlich überrascht... 🤷♀
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://publielectoral.lat/freiesachsen
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Manchmal ändern sich im Bewerbungsverfahren um einen Job Dinge. Dass sich dabei das eigene Geschlecht ändert, ist aber eher selten. Mit einem solchen Fall musste sich aber nun das sächsische Oberverwaltungsgericht befassen, nachdem ein Polizeibewerber sich als Frau beworben hatte und sich während der Ausbildung zum wandelte. Was es nicht alles gibt...
Während heutzutage der falsche Freundeskreis oder ein mutiges Wort schon reicht, um aus dem öffentlichen Dienst entfernt zu werden, ist das aber kein Problem: Die ehemalige Frau (bzw der jetztige Mann) darf in der bunten Polizei natürlich weiterarbeiten. Alles andere hätte wahrlich überrascht... 🤷♀
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🔥🔥🔥🔥Das hier ist wieder ein wunderbares Beispiel einer diffamierungs Kampagne!🔥🔥🔥🔥
Hier der Artikel und der Beschluss des Landgerichts.
Wir werden auch in Zukunft uns gegen jede Angriffe juristisch verteidigen.
Das alles kostet aber auch Geld💸💸💸💸💸!
Am meisten könnt ihr uns unterstützen wenn ihr zu uns zum Essen kommt.
Wir haben auch eine 100 qm Ferienwohnung, die ihr über uns buchen könnt!
Wer uns weiterhin unterstützen möchte, hier sind die Möglichkeit.
PayPal
https://www.paypal.me/Reiwerle
oder Tobias Fink
Restaurant Reiwerle
Sparkasse süw
DE 98 5485 0010 1700 2261 35
Wir danken jedem Menschen für seine Unterstützung.
Die letzten Monate und Jahre sind an uns auch finanziell nicht spurlos vorbei gegangen. Wer unsere Arbeit für Freiheit, Meinungsfreiheit, Liebe und Wahrheit unterstützen möchte, kommt uns zum Essen besuchen oder nutzt eine Gelegenheit der Spende
Nur so sind wir in der Lage auch weiterhin unsere Kampagne fortzusetzen.
Grüße Toby und Team
Hier der Artikel und der Beschluss des Landgerichts.
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Grüße Toby und Team