Zur Erinnerung

Carlo Schmid (SPD) zur Schaffung des Grundgesetzes unter Nachdruck der alliierten Besatzer Deutschlands

@Grundgesetz

@Deutschlandfrage

Neue Fälle @Prozessbeobachter

⚖️ Öffentliche Gerichtsverhandlung Ofw d. R. Oberauer

🪖 Nachdem der Ofw Oberauer am 01.04.23 ehrenhaft aus der Bundeswehr entlassen wurde ist er nun Oberfeldwebel d.R.

🛡👨‍👩‍👧‍👦📜 Der Ofw der aufopferungsvoll für das Grundgesetz, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes gekämpft hat und sich klar gegen Übergriffe auf Frauen, Kinder und Alte positioniert hat, wird nun angeklagt.

🫵 Der Vorwurf:
- § 353d Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen
- § 20 Gehorsamsverweigerung (Impfpflicht )

📆 Datum:
Do, 27.07.23, 09:30
🌐 Ort:
Zentraljustizgebäude, Herzog-Otto-Str. 1, 83278 Traunstein, Sitzungssaal B146

🧑‍💼Verteidiger:
🪖 Leutnant d.R. a.D. RA Siemund

📧 E-mail: mail@siemund-partner.de
☎️ Tel: +49-8631-16-8000

✊ Jeder ist herzlich dazu eingeladen selbst den Prozess mitzuverfolgen.

💙🤍Gerne in Tracht und mit Bayern-Fahne.

🤫 PS: Der Prozess findet im 🏔🏖 Urlaubsgebiet Chiemgau statt.

🗺 Infos: https://www.chiemsee-chiemgau.info/

#BY #Do2707 #Traunstein

@Prozessbeobachter

🟥 Festnahme von RA Dr. Sabine Deutsch (15.6.23) #Panzerfahrzeug #Spezialeinheit Cobra mit 30 Mann — Roman Mironov Menschenrechtler HRD+MRV

🕊 FREIHEIT - 96.559 Menschen fordern den sofortigen Rücktritt der Bundesregierung wegen Amtsmissbrauch und Beteiligung an dem größten Verbrechen an der gesamten deutschen Bevölkerung https://free-people.online/offener-brief

@PetitionenAktuell

https://youtu.be/e_-EvfCjt1c 18:14

@Polizeigewalt

http://www.rechtsanwalt-deutsch.at/kontakt.html

𝙕𝙪𝙨𝙖𝙢𝙢𝙚𝙣 𝙬𝙞𝙧𝙠𝙚𝙣.

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👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis

Nichts verpassen 📆 @Demotermine

‌Rebel News - $10.5 million lawsuit blames CBC and public servants for COVID-19 vaccine misinformation

http://StopTheCensorship.com | Sign our petition for the Trudeau government to drop all censorship plans
Visit Rebel News for more on this story ► https://rebelne.ws/43jHhmP

IN EINER 10,5-MILLIONEN-DOLLAR-KLAGE WERDEN CBC UND BEAMTE FÜR FEHLINFORMATIONEN ÜBER DEN COVID-19-IMPFSTOFF VERANTWORTLICH GEMACHT

Rechtsanwältin Eva Chipiuk hat kürzlich im Namen ihrer Mandantin Carrie Sakamoto eine Klage in Höhe von 10,5 Millionen US-Dollar eingereicht. Sakamoto hat infolge ihrer Pfizer-COVID-19-Injektionen eine ganze Reihe schwächender körperlicher, neurologischer und psychischer Beeinträchtigungen erlitten. In der Klage werden Bundesgesundheitsminister Yves Duclos, die Chief Public Health Officer von Kanada Theresa Tam, die Direktorin von Health Canada Celia Lourenco und die Canadian Broadcasting Corporation (CBC) genannt.

https://www.bitchute.com/video/OcyuUi3VYWI/ 17:11

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‌Snow_LP - Zusammenfassung ICIC mit Reiner Fuellmich - Nr. 30 - 9.7.2023 | BittelTV

Sendung vom 9. July 2023

https://www.bitchute.com/video/REPz9LJ893yu/ 1:10:27

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Bizarres Urteil am Landesgericht Klagenfurt: Obwohl nicht zweifelsfrei geklärt werden konnte, ob sich der krebskranke 69-Jährige wirklich bei der Frau angesteckt hatte, wurde die 53-jährige Angeklagte wegen „Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten“ zu einer bedingten Haftstrafe verurteilt. Lediglich vom Vorwurf der grob fahrlässigen Tötung wurde sie freigesprochen. Besonders pikant ist dieses Urteil angesichts der Tatsache, dass die Frau verurteilt wurde, weil sie in krankem Zustand ohne Maske ihrem Nachbarn begegnet war – unabhängig davon, ob sie mit einer meldepflichtigen Krankheit infiziert war, oder nicht. Dieses Urteil könnte richtungsweisend sein, da es jeden Kranken zu einem potenziellen Straftäter macht! Das Urteil ist nicht rechtskräftig, der Anwalt meldete Bedenkzeit an, die Staatsanwaltschaft volle Berufung.

⚠️ Unabhängige, freie Medien sind in Zeiten wie diesen besonders wichtig! Wir können nur weitermachen, weil Sie uns direkt unterstützen:
https://auf1.tv/unterstuetzen

⚖️ Erster gemeinsamer Besuch der Anwälte bei Bianca Witzschel ⚖️

Heute früh hat erstmals das Verteidigerteam (u.a. mit RA Martin Kohlmann und RA Maik Weise) gemeinsam Bianca Witzschel in der JVA Chemnitz besucht. 🤝

Die gute Nachricht ist, dass Dr. Bianca Witzschel trotz Untersuchungshaft ungebrochen stark ist. 💪 Sie weiß, dass sie gemäß dem hippokratischen Eid gehandelt und ihre Patienten geschützt hat. Aber sie ist auch realistisch und gibt sich keinen falschen Hoffnungen hin bzgl. ihrer Situation in diesem offensichtlich politischen Verfahren.

Derweil bereiten die Anwälte den nächsten Antrag für die Haftprüfung vor, damit Dr. Bianca Witzschel so schnell wie möglich wieder auf freien Fuß kommt. Aus Sicht der Verteidiger gibt es keinen Grund für eine Untersuchungshaft‼️ Die einzigen rechtlich möglichen Begründungen wären Verdunkelungsgefahr, Fluchtgefahr oder ein sehr hohes erwartetes Strafmaß. Verdunklungsgefahr besteht wohl kaum noch, nachdem die Staatsanwaltschaft sowohl ihre Praxis als auch ihr zu Hause mehrfach durchsucht hat. Fluchtgefahr besteht aufgrund fehlender Mittel ebenfalls nicht. Und auch ein sehr hohes Strafmaß ist mit Blick auf die Urteile bei anderen Ärzten (ca. 2-3 Jahre Haft) nicht zu erwarten. Somit sollte Bianca eigentlich sofort frei gelassen werden — wenn wir in einem rechtsstaatlichen Land leben würden.

Parallel dazu arbeiten sich die Anwälte durch “die Akte” — besser gesagt: den Aktenberg. Denn die Akte umfasst mehrere Umzugskartons. Knackpunkt der Anklage sind anscheinend zwei Kriterien der ausgestellten Masken- und Impfatteste, auf die es die Staatsanwaltschaft abgesehen hat:
Die Atteste waren unbefristet und unbegründet.
Beides ist aus medizinischer bzw. datenschutzrechtlicher Sicht auch vertretbar bzw. sogar geboten. Aber genau diese Anforderungen an Atteste wurden während der Corona-Krise von den regimetreuen Bürokraten gefordert. Es ist zu erwarten, dass ihr die Staatsanwaltschaft daraus einen Strick zu drehen versucht. 🤬

👉 https://team-marcus.de/2023/07/08/erster-gemeinsamer-besuch-der-anwaelte-bei-bianca-witzschel/

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Angriff auf Wohnhaus von DJ Happy Vibes in Kesselsdorf!

Die Nerven beim politischen Gegner liegen offenbar blank: Ende der Woche wurde das Wohnhaus von Andreas Hofmann (DJ Happy Vibes), dem stellvertretenden Vorsitzenden der FREIEN SACHSEN, attackiert. Durch den Wurf einer Flasche an die Fassade des Gebäudes in Kesselsdorf (Stadt Wilsdruff) entstand Schaden am Putz, die Polizei ermittelt. Die Wahrscheinlichkeit, einen Täter zu überführen, dürfte indes gering sein, Linksextremisten haben in diesem Land bekanntlich Narrenfreiheit.

Pressebericht zum Angriff: https://www.saechsische.de/wilsdruff/kesselsdorf-anschlag-auf-haus-von-freie-sachsen-politiker-andreas-hofmann-dj-happy-vibes-5881668-plus.html

Wer gehört zum linksextremen Netzwerk in Sachsen und Thüringen? Das neue AUFGEWACHT-Heft deckt die Täter auf. Jetzt bestellen: https://aufgewacht-magazin.de/bestellung/

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen! http://publielectoral.lat/freiesachsen

@Prozessbeobachter

Nach Lokführer-Überfall von Lauter ermittelt die Polizei jetzt gegen "Hass-Kommentatoren" im Internet

Es grenzt an Realsatire: Während deutschlandweit das Video des brutalen Überfalls zweier Neubürger auf einen Lokführer die Öffentlichkeit schockiert, hat die Polizei Ermittlungen eingeleitet. Gegen "Hass-Kommentatoren", die in sozialen Netzwerken ihre Wut über diese Gewalttat möglicherweise etwas scharf formuliert haben. Deutlicher könnten die Behörden nicht zeigen, gegen wen in diesem Land vorgegangen wird und wer Narrenfreiheit hat.

Natürlich solltet Ihr - bei aller verständlicher Empörung - bei Kommentaren auf unseren Kanälen die Strafgesetze beachten. Erkennbar strafbare Kommentare löscht unsere Moderation regelmäßig.

FREIE SACHSEN im Erzgebirgskreis: @freie_erzgebirger

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Zur Erinnerung

Urteil BVerfG: Wahlen & Gesetze seit 1956 ungültig Tagesschau 25.07.2012

🔵⚪️🔴
https://publielectoral.lat/GHZFriedrichMaik

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„Die Übertragung von Macht auf eine anonyme, nicht demokratisch legitimierte, aus dubiosen Geldquellen versorgte, der Pharmalobby nahestehende Organisation mit mafiösen Strukturen, die künftig unkontrolliert festlegen können soll, wann eine Pandemie ausgebrochen ist, wann diese zu Ende sei, und wie sich die Menschen dann weltweit zu verhalten haben, ist entschieden abzulehnen.“

RA Alexander Christ von den Anwälten für Aufklärung zum geplanten WHO-Pandemievertrag.

t.me/Rosenbusch

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️Opfer der "Corona "Imfpung" haben Mühe vor Gericht ‼️

Während der Steuerzahler alle Kosten für BioNTech übernimmt, kämpfen Geschädigte mit unzulänglicher Prozesskostenhilfe, wie der Fall Selin zeigt.

Ein Skandal, so ihr Anwalt Ulbrich.

Komplettes Interview Quelle Quelle

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Donate Anne. Danke.

🕊🅵🆁🅴🅸🅴֔ 🅱️🆁🅴🅼🅴🆁֔ 🕊

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Ich bitte Euch, diesen Strafantrag so weit wie möglich zu teilen. Es geht nur darum, daß er in die Öffentlichkeit gelangt.🙏

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Die BRD ist kein Rechtsstaat

Früher einmal schauspielerten die Politiker noch einen Rechtsstaat

Deshalb kann man bei der Wiederdeutschung der BRD auch nicht auf das Recht bauen

Das Recht muß zuerst wieder hergestellt werden, mit Macht

Eine Regierung, eine deutsche Regierung braucht das Land

https://publielectoral.lat/krefelderforum  🇩🇪

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Schreiben an Gerichte

Ich habe hiermit ein Schreiben angefertigt, welches ich ganz ohne konkreten Sachverhalt an verschiedene Richter zur Aufklärung versende. Es ist wahrscheinlich sinnvoller mit diesen Leuten in Kontakt zu treten, bevor man sich in einem Konflikt über eine bestimmte Sache mit ihnen befindet, und die Aufklärung damit als Verteidigung interpretiert werden würde.

Außerdem habe ich viele Aspekte unserer rechtlichen Erkenntnisse nicht einfließen lassen, um zu vermeiden, dass sich der Empfänger an irgendetwas aus Gewohnheit anstoßen könnte. Schließlich habe ich ein Interesse, dass es in möglichst offener und freier Haltung gelesen wird.

Sucht Euch die Namen der Richter an den Gerichten in Eurer Region heraus und sendet Ihnen solche Schreiben ohne konkreten Anlass. Sie müssen wissen, was hier abgeht!

@marcsturmprivat

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Das Mäckle-Interview - Reiner & Friedemann im Gespräch

In dieser Folge von ICIC werfen Dr. Reiner Fuellmich und Friedemann Mack aus dem bekannten Telegram-Kanal „Mäckle macht gute Laune“ einen scharfen Blick hinter die Kulissen des aktuellen, aber auch des vergangenen gesellschaftlichen und politischen Weltgeschehens. Dabei besprechen sie wichtige Themen, die für wissensdurstige und an alternativen Informationen interessierte Menschen hilfreich sind, um sich ein eigenes Bild davon zu machen, was eigentlich auf der Welt los ist.

Sie berichten über ihre eigenen Entwicklungsprozesse, die dazu geführt haben, die als völlig normal empfundenen Rahmenbedingungen des alltäglichen Lebens als das zu erkennen, was sie sind: nur ein Rahmen von Bedingungen, erstellt von selbst ernannten Autoritäten, in dem sich die Menschen zu bewegen haben, funktionieren müssen, vorgegebene Informationen konsumieren und das glauben sollen, was man ihnen vorsetzt.

Friedemann Mack, der sich selbst als „Der Gute-Laune-Macher“ bezeichnet, hat bereits seit vielen Jahren damit begonnen, seiner Intuition zu folgen und viele Dinge, die ihm merkwürdig erschienen, zu hinterfragen. Bereits vor der sogenannten „Corona-Pandemie“ zweifelte er an vielen der als unumstößlich propagierten „Wahrheiten“ und begann damit, selbst zu recherchieren.

Seitdem vor drei Jahren „Corona“ weltumspannend ausgerufen wurde und man die Menschen damit in Panik versetzte, ist er dabei, sein Wissen weiterzugeben, Menschen zu vernetzen, zu unterstützen und als Gegenpol zur Angstmache zu agieren, sodass der gesunde Menschenverstand wieder die Oberhand gewinnt und Furcht und Zweifel verschwinden.

⚡️🔥💣🆘 +++HÖRT EUCH DAS MAL AN: DIE BOMBE💣 IST GEPLATZT❗️❗️❗️ +++ 🆘💣🔥⚡️

»> Jehns Spahn: "Die Gematik GmbH ist seit 2019 zu 51% Inhaber der Bundesrepublik Deutschland" ❗️❗️❗️«< 🤔😳😱🙈💀☠️🔥🆘🔥🆘🔥🆘🔥

🤔🧠👍😁✊👌👏BRD Inc. = KEINERLEI GÜLTIGEN GESETZE INKL. GRUNDGESETZ, KEINE WAHLEN, KEINE URTEILE, KEINE PARTEIEN, KEINE GERICHTE, KEINE RICHTER, KEINE ANWÄLTE, KEINE BEAMTE, KEINE HOHEITSGEWALT, KEINE STRAFEN, KEINERLEI HOHEITLICHEN ORGANE MEHR, KEINE VERFÜGUNGSGEWALT, KEINE STEUERPFLICHT, DAS DEUTSCHE REICH IST SOMIT WIEDER AKTIV MIT DER VERFASSUNG❗️🤔👍

❗️❗️❗️🧠Und damit haben wir eindeutig und exakt den aktuellen hoheitlichen politischen Beleg und Beweis dafür, dass die "Bundesrepublik Deutschland Inc." "tatsächlich" eine Firma, und nichts anderes, ist und immer war nach dem 18.7.1990 zum 3.11.1990 ❗️❗️❗️🤔🧠😳😱🔥🙈🆘🆘🆘🆘

💣Diese Aussage hat unserer Meinung nach unglaubliche Sprengkraft und sollte jedem zur "Beweissicherung" vorgelegt werden❗️❗️❗️💣🆘🆘🆘🆘

https://publielectoral.lat/neustart0

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Finanzamt: Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts

Kommentare
https://publielectoral.lat/freieschleswigholsteiner/10642

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Trigema-Chef: „Deutschland ist für mich schon lange kein Rechtsstaat mehr‟

Trigema-Chef seit über 50 Jahren: Was Wolfgang Grupp von anderen unterscheidet, warum der Affe immer noch präsent ist und welche Zukunft er für Trigema plant.

https://www.nordkurier.de/wirtschaft/trigema-chef-deutschland-ist-fur-mich-schon-lange-kein-rechtsstaat-mehr-1736162

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