‼️ Ne Linke Gerade auf die 12 ‼️

Es braucht mehr Gruberinnen ✊💃🤜👊💃🏼✌️

t.me/StuttgartGrundgesetzDemos ⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️

👉 Stuttgart Widerstand Grundrechte Freiheit Grundgesetz Demos 👈

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Der Großteil der Eltern war für die Aktion. Es dauerte aber keine 2h, bis das Kultusministerium einschritt. Der Rektor musste seine Ansage zurücknehmen. 👉 Quelle 👈 @MarcoKurz

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You go cowboy 🏴‍☠️

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Prof. Pfosten 😂😂😂🙈🤦🏻‍♂️

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Bleickenschule #Cuxhaven
Kind mit Maske wohl kollabiert, laut Zeugenaussagen vor Ort "Asthmatikerin"!!!
RTW und Notarzt vor Ort.
@Newsletter1984

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Einige merken es nie

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+++ Corona-Narren im Boosterrausch +++

Impfdurchbrüche und überfüllte Intensivbetten
😂🤷🏻‍♂️😂🤷🏻‍♂️😂🤷🏻‍♂️😂🤷🏻‍♂️😂🤷🏻‍♂️😂🤷🏻‍♂️😂🤷🏻‍♂️😂🤷🏻‍♂️😂🤷🏻‍♂️

📢 "Wer nicht hüpft, der ist kein Kölner, hey, hey" 📢

Und wir Ungeimpften so: 🤦🏻‍♂️🤦🏻‍♂️🤦🏻‍♂️🤦🏻‍♂️🤦🏻‍♂️🤦🏻‍♂️🤦🏻‍♂️🤦🏻‍♂️

📢 "Wer sich boostern lässt, hast's noch immer nicht begriffen, hey, hey" 📢

Angesichts solcher Bilder sind wir Ungeimpften froh, KEIN Teil mehr dieser Narrengesellschaft zu sein!

Übrigens:

Alle Kinder sitzen ab Montag wieder GANZTÄGIG mit dem Disziplinarlappen in der Schule!

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It's just a mask

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behind the mask

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🇩🇪 Deutschland
🌈🦄🤡🤡🤡⭕💉

@Corona_Reset

❗️OLG München entscheidet in „CSU-Maskenaffäre“ ❗️

https://publielectoral.lat/RASattelmaier

Wegen der Maskenaffäre waren bei den CSU-Politikern Sauter und Nüßlein hohe Summen (zwischen 660.000 und 1,23 Mio EUR) in Arrest genommen worden. Die Geldbeträge sollen die beiden Politiker für ihre Vermittlung bei Maskengeschäften kassiert haben. Das Geld wollten sie wiederhaben. Das Oberlandesgericht München gab ihnen recht.

Ihr Verhalten erfülle weder den Tatbestand der Bestechung noch den der Bestechlichkeit von Mandatsträgern.

Dass keine Korruption vorlag begründete das Gericht damit, dass der entsprechende Tatvorwurf voraussetze, dass einem Abgeordneten ein Vorteil als Gegenleistung für eine Handlung bei der Wahrnehmung seines Mandats zugewendet oder versprochen werde. Dies sei hier nicht der Fall gewesen.

Das Gericht erklärte dazu, dass „nach dem eindeutigen Willen des Gesetzgebers“ sich ein Mandatsträger durch die Annahme von unberechtigten Vermögensvorteilen nicht strafbar mache, wenn er – wie in diesem Fall – lediglich die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutze, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen.

(Quelle 👉 FAZ.de)

Unabhängig von der doch fragwürdigen Begründung des Gerichts ist festzuhalten, dass rein politisch weiteren Vorgehensweisen dieser Art Tür und Tor geöffnet ist. Denn es ist absolut abzulehnen, wenn ein Abgeordneter „die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutzt, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen.“

Dies stellt politischen Machtmissbrauch dar, dem ganz klar aus Gründen der Machtbegrenzung ein (straf)rechtlicher Riegel durch die Änderung der entsprechenden StGB-Vorschriften vorgeschoben werden muss.

Dies wird durch die derzeit im Bundestag sitzenden Parlamentarier sicher nicht geschehen.

Der Bundestag bleibt also ein Selbstbedienungsladen und die „Maskenaffäre“ ein politischer Skandal

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

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Falls noch nicht bekannt:
KEINE Maskenpflicht auf den Demos!
Diese sind erstaunlicher Weise explizit ausgenommen von der Pflicht. 😃

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Ist das jetzt schwarzer Rassismus gegenüber weissen Homos? 😂😂🥳🥳🤠🤠

Masken-Ferkel als Opfer 🐷😷🐽

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👉 Stuttgart Widerstand Grundrechte Ironie Freiheit Sarkasmus 👈

@SergeMenga

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Ohne Maske, kein Einkauf?
Für einen liebevollen und respektvollen Umgang miteinander. Egal ob 🦖 oder 🐻
T.me/Coronasaurus_de

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🇷 🇪 🇻 🇴 🇱 🇺 🇹 🇮 🇴 🇳 
🇩 🇦 🇾

Wir holen uns unsere Freiheit zurück!

Nur wer vor Ort ist, kann sagen
"Ich war dabei"

Alle Hotspots heute im Video-Liveticker

https://publielectoral.lat/Demotermine

Jetzt zählt es!

‼️ WEITERSAGEN ‼️

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https://telesco.pe/MartinRutter/4373

Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈

Bildtext:
Ist ihnen bewusst, daß Psychopathen einen großen Teil der Bevölkerung dazu gebracht haben, das freie Atmen für ein Verbrechen zu halten?


@CovidiotenTV

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Florida atmet frei
Keine Masken und keinen Impfzwang. RON DeSANTIS hat ein Gesetzespaket unterzeichnet, dass JOE BIDENs übertriebene Coronavorschriften im Bundesstaat Florida außer Kraft setzt. Außerdem bekommen Eltern damit die Möglichkeit, Schulen zu verklagen, falls sie Masken bei Kindern verlangen. Andere US-Gouverneure planen ähnliche Schritte.

@MarkMobil

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